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   BVerwG, 24.04.2008 - 10 B 107.07   

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https://dejure.org/2008,21125
BVerwG, 24.04.2008 - 10 B 107.07 (https://dejure.org/2008,21125)
BVerwG, Entscheidung vom 24.04.2008 - 10 B 107.07 (https://dejure.org/2008,21125)
BVerwG, Entscheidung vom 24. April 2008 - 10 B 107.07 (https://dejure.org/2008,21125)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Rechtsgrundsätzliche Klärung der Voraussetzungen einer dem Ausländer einen vergleichbar wirksamen Schutz vor Abschiebung gewährenden ausländerrechtlichen Erlasslage; Zurückweisungsmöglichkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.08.2003 - 1 B 192.03

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung; Bestehen eines

    Auszug aus BVerwG, 24.04.2008 - 10 B 107.07
    Unter welchen Voraussetzungen eine ausländerrechtliche Erlasslage dem Ausländer einen vergleichbar wirksamen Schutz vor Abschiebung im Sinne der Rechtsprechung zur verfassungskonformen Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG vermittelt, ist bereits rechtsgrundsätzlich geklärt (vgl. Beschluss vom 27. November 2007 - BVerwG 10 B 119.07 - juris; Beschluss vom 28. August 2003 - BVerwG 1 B 192.03 - Buchholz 402.240 § 54 AuslG Nr. 7 jeweils m.w.N.).

    Diese sind aber einer revisionsgerichtlichen Überprüfung grundsätzlich entzogen (vgl. Beschluss vom 28. August 2003 a.a.O. m.w.N.).

  • BVerwG, 27.11.2007 - 10 B 119.07

    Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Erlasslage,

    Auszug aus BVerwG, 24.04.2008 - 10 B 107.07
    Unter welchen Voraussetzungen eine ausländerrechtliche Erlasslage dem Ausländer einen vergleichbar wirksamen Schutz vor Abschiebung im Sinne der Rechtsprechung zur verfassungskonformen Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG vermittelt, ist bereits rechtsgrundsätzlich geklärt (vgl. Beschluss vom 27. November 2007 - BVerwG 10 B 119.07 - juris; Beschluss vom 28. August 2003 - BVerwG 1 B 192.03 - Buchholz 402.240 § 54 AuslG Nr. 7 jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 22.02.2018 - 20 ZB 17.30490

    Innerstaatliche Fluchtalternative oder interner Schutz im Irak

    Zwar steht das Vorliegen einer innerstaatlichen Fluchtalternative auch der Feststellung von nationalen Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 bzw. Abs. 7 AufenthG entgegen (vgl. BVerwG, U.v. 16.1.2001 - 9 C 16.00 - juris; B.v. 24.4.2008 - 10 B 107.07 - juris).
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